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Links auf externe Seiten (Haftungsausschluss) |
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998
(Az. 312 O 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der
gelinkten Seite zu verantworten hat, wenn man von den Inhalten Kenntnis
hat und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle
rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Dies kann - so das Landgericht - nur
dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert. |
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Nach einem Urteil des LG
München I (7 HKO 12081/00) haftet der Betreiber einer Suchmaschine
grundsätzlich nicht für markenrechtsverletzende Links. Ausnahmsweise
haftet er nur dann, wenn der Gesetzesverstoß auch für den juristische
Laien offenkundig war. Nach Ansicht des Gerichts ist der Betrieb einer
Suchmaschine vergleichbar mit der Herausgabe eines Branchenbuchs. Auch
diese können nur für ganz offensichtliche Verletzungshandlungen, die von
Dritten in Form eines Eintrags begangen werden, haftbar gemacht werden.
Die Suchmaschine gebe "lediglich Auskunft über fremde Inhalte, ohne diese
selbst zu verwerten."(http://www.sakowski.de/onl-r/onl-r23.html) |
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Für illegale, fehlerhafte oder
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oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet
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